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  • Freitag, 13. Dezember 2019,

    Kryptowährung als Gegenstand der Rechtspolitik

    Die modernen internationalen wirtschaftlichen Gegebenheiten bestimmen die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regulierung in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Dies gilt im Wesentlichen für die Finanz- und Rechtspolitik. Es ist allgemein bekannt, dass die Finanzpolitik das Steuerrecht, das Staatsschuldenrecht, das Kreditrecht, das Bankrecht und natürlich das Währungsrecht umfasst. Im Rahmen der Digitalisierung der Wirtschaft möchten wir ein besonderes Augenmerk auf die Geldpolitik legen. Nach unserer Auffassung ist es heute am stärksten von den objektiven Trends der Digitalisierung der Wirtschaftsbeziehungen betroffen. Gerechterweise ist anzumerken, dass es trotz der Sättigung der wissenschaftlichen Literatur mit Werken, die verschiedene Aspekte der Finanz- und Rechtspolitik aufzeigen, immer noch schwierig ist, das Thema Geldpolitik als bereits untersuchtes Objekt zu bezeichnen. Die Gründe dafür liegen vor allem in objektiven Parametern.

    Tatsache ist, dass die Globalisierung der Wirtschaft das Format der Wirtschaftsbeziehungen unaufhaltsam verändert. In den Vordergrund rücken Informationstechnologien, die heute, wenn sie die klassischen Formen der wirtschaftlichen Interaktion nicht ersetzen, die Wirtschaft zumindest mit digitalen Tönen sättigen. Immer wieder erscheinen neue Möglichkeiten, vom digitalen Geld zu profitieren, z.B. solche Bitcoin Robots wie Bitcoin Evolution, der den Händlern ermöglicht, Gewinne zu erzielen, ohne ins Thema einzutauchen.

    Betrachten wir die gesetzliche Regulierung der Kryptowährung als Gegenstand der Geldpolitik im Ausland. Beispielsweise wird in Japan die Kryptowährung als ein Wert erkannt, der Vermögenswerten ähnlich ist. In diesem Fall gilt die digitale Währung nicht als gesetzliches Zahlungsmittel, sondern als Tauschmittel, mit dem Sie Waren, Dienstleistungen oder gesetzliches Zahlungsmittel erwerben können.

    Die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Kryptowährung in den USA unterliegt nicht nur dem Bundesgesetz, sondern auch dem Landesgesetz. Kryptowährungsaktivitäten sind lizenzpflichtig, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Bundesstaat Kalifornien war der erste US-Bundesstaat, der die Verwendung von Kryptowährung legal erlaubte. Das Gesetz, das es einer Körperschaft, Vereinigung oder Privatperson in Kalifornien erlaubt, an der Zirkulation von Geldern in den Vereinigten Staaten teilzunehmen, die kein gesetzliches Zahlungsmittel sind, ist Anfang 2015 in Kraft getreten.

    In Europa wird der Begriff „virtuelle Währung“ anstelle des Begriffs „Kryptowährung“ verwendet. Darüber hinaus wird es als Tauschmittel und nicht als Zahlungsmittel betrachtet und ist weder Geld noch Währung. Gleichzeitig ist eine obligatorische Registrierung oder Lizenzierung der Aktivitäten von Kryptowährungsbörsen vorgesehen, die am Austausch von Kryptowährungen beteiligt sind.

    Heutzutage wird versucht, das genannte Rechtsvakuum im Bereich der Kryptowährung als Gegenstand der Geldpolitik zu füllen. Manchmal sind diese Versuche jedoch nicht eindeutig, wenn nicht sogar widersprüchlich. Das Kryptowährungsrennen kann zu einer Sackgasse der kybernetischen Revolution werden, und das Szenario vom Beginn der 90er Jahre kann nicht ausgeschlossen werden, als dank des Internets viele IT-Unternehmen auftauchten, die später aufgehört haben, zu existieren. Auf die gleiche Weise können Kryptowährungen in ein paar Jahren verschwinden, und die Technologie, auf deren Grundlage diese Kryptowährungen entwickelt werden, z.B. Blockchain, wird Teil der alltäglichen Realität.

    Grundsätzlich ist es möglich, Kryptowährung als Zahlungsmittel zu betrachten. In diesem Fall sind jedoch grundlegende Änderungen in der Gesetzgebung erforderlich. Eines bleibt unbestreitbar – eine wirksame Regulierung von Kryptowährungen ist nur durch internationale Zusammenarbeit möglich, da die Macht einzelner Staaten in dieser Angelegenheit eindeutig begrenzt ist und dieses Problem weit über den Rahmen eines einzelnen Staates hinausgeht. Der Gesetzgeber und die Strafverfolgungsbehörden müssen einen schwierigen, manchmal widersprüchlichen Weg zu einem Zustand relativ stabiler koordinierter rechtlicher Regulierung und klarer rechtlicher Regulierung der untersuchten sozialen Beziehungen zurücklegen.

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