Schließen «

Unsere Themen

Menü

  • Mittwoch, 13. Mai 2020,

    Einigkeit auf Abstand – Corona-Thematik dominiert in der Kreistagssitzung

    In ungewöhnlichen Räumlichkeiten traf sich der Kreistag am Montagnachmittag zu seiner Sitzung. In der Aula des Gymnasium Wendalinum waren Einzelbänke für die Abgeordneten und Stühle für die anwesenden Gäste aufgestellt. Optisch sah es fast aus als würden die anwesenden Politikerinnen und Politiker ihr Abitur schreiben. Doch das einzige was an diesem Montagnachmittag geprüft wurde, war die Fähigkeit in dieser schwierigen Zeit an einem gemeinsamen Strang zu ziehen und Gutes für den Landkreis St. Wendel zu entscheiden. Diese Prüfung bestanden fast alle Kreistagsabgeordneten mit Bravour. 

    Doch bevor der Kreistag in die Zukunft blicken konnte, mussten die Arbeiten der vergangenen Wochen dargelegt werden. Dies tat Landrat Udo Recktenwald in einem sehr ausführlichen, transparenten Bericht über die Auswirkungen des Corona-Virus auf den Landkreis, die Arbeit in der Verwaltung und über die Maßnahmen, die in den vergangenen Wochen zur Bekämpfung der Pandemie getätigt wurden. Dabei dankte er auch wieder im Besonderen allen Mitarbeitern im Gesundheitsamt und im Krisenstab, den Hilfsorganisationen und ehrenamtlichen Helfern, den Bürgermeistern, Ortsvorstehern und Mitarbeitern in den Ministerien und auch den Fraktionen im Kreistag, die Entscheidungen mittrugen und sich die Lage vor Ort anschauen waren. Gemeinsam wurde in den vergangenen Wochen großartiges geleistet. 



    Doch der Landrat macht auch deutlich, dass die Lage momentan eher entspannt ist und so auch wieder Kapazitäten zurückgeschraubt werden konnten, die jedoch auch jeder Zeit wieder hochgefahren werden können. Leider greife hier nun die Logik des Präventions-Paradoxons, da die Pandemie glimpflicher verlief, als erwartet. Ob wegen der Maßnahmen oder auch nicht kann man zwar nicht sagen, trotzdem waren alle Parteien der Meinung, dass es richtig war, diese einzusetzen und damit Menschenleben zu schützen. 

    Einzig Edgar Huber von der AFD bezeichnete die Coronapanik als eine „Betrügerpanik“. Er war auch als einziger der Meinung, dass es „Schwachsinn“ sein, dass man die Pandemie gut gelöst hätte. Dem stellten sich die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien jedoch entschieden entgegen und lobten die Arbeit der vielen Mitarbeiter in der Pandemie, die transparente, mediale Aufklärung des Landrats und die großartige Disziplin aller Bürgerinnen und Bürger. Aufpassen müsse man nun jedoch auch, dass die wirtschaftlichen Folgen nicht ins Unermessliche stürzen. 

    Im März habe es bereits von 760 Unternehmen im Kreis Kurarbeitsanzeigen gegeben, wobei das nicht bedeutet, dass auch am Ende alle Meldungen wirklich Kurzarbeit bedeuteten, viele Unternehmen handelten auch vorbeugend. Vor allem aber auch der im Landkreis sehr wichtige Tourismussektor leidet unter der aktuellen Situation. Gäste bleiben aus, Beherbergungsbetriebe, Restaurants und Freizeiteinrichtungen wurden geschlossen. Hier müssen Überlegungen angestellt werden, wie den Betrieben geholfen werden kann, um möglichst viele Arbeitsplätze zu retten. 

    Doch auch auf den Landkreis kommen zusätzliche Kosten aufgrund der Pandemie zu. So wurden für 250.000 Euro Masken angekauft, wobei hiervon auch für ungefähr 73.000 Euro wieder welche weiterverkauft wurden. Die zusätzlichen Personalkosten in der Verwaltung werden sich bis Ende Juni auf zirka 60.000 Euro summieren und für das Versorgungszentrum in Marpingen wurden 75.0000 Euro aufgewendet. Diese werden jedoch vom Land getragen. Allerdings sind diese Zahlen bislang häufig Schätzungen, die noch konkret zu berechnen sind. Für Landrat Udo Recktenwald gilt aber, vor allem mit dem Blick auf die momentan entspannte Lage, dass “jeder Euro und jede Stunde, die wir aufgewendet haben, es wert waren“. 

    Ein Anliegen des Landrats war es auch, aufzuklären, wie eine zukünftige Eindämmung auf Landkreisebene aussehen mag. So ist es ihm wichtig, dass diese Entscheidungen dann nicht nur von der Verwaltung, sondern auch von Kreistag mitgetragen werden. Allerdings greife die Regel der 50 infizierten Personen, pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen, für den Landkreis nur, wenn 44 neuerkrankte Fälle in einer Woche im Kreis zu verzeichnen wären. Diese Zahl wurde jedoch selbst zu Beginn der Pandemie unterschritten, sodass man bislang zuversichtlich ist, dass diese Regelung nicht eintreffen muss. 

    Daher soll nun auch der Weg in die Zukunft weitergegangen werden. Deshalb wurde über die Unterstützung einiger touristischer Projekte abgestimmt. Der Kreistag gewährte mit jeweils einer Gegenstimme, Zuschüsse für den Bau eines Verkehrslenkungs- und Parkleitsystems in Tholey, wo das Benediktinerkloster mit den neuen Fenstern des Künstlers Gerhard Richter ein touristisches Highlight wird. Auch für die Sanierung der Liebenburg in Namborn und eine Radwegbeschilderung in Oberthal wurden Zuschüsse gewährt. Zudem beschloss der Kreistag über den Eigenanteil des Kreises bei der Errichtung des Nationalparktors „Keltenpark“ in Otzenhausen. „Trotz Krisenzeiten wollen wir auch in den Tourismus investieren“, so Stefan Spaniol von der CDU-Fraktion. Und auch Thorsten Lang von der SPD Fraktion freut sich, dass „da viel Gutes entstehen wird, so wie auch in der Vergangenheit schon viel Gutes entstanden ist. Und wenn dann noch Corona irgendwann vorbei ist, sodass wir auch den Tourismus wieder richtig ausnutzen und auch ausleben können, dann haben wir sehr viel gewonnen.“

    Des Weiteren hatte der Kreistag über den Antrag der CDU-Fraktion „Digitales Lernen – Finanzierung von Endgeräten über die Schulbuchausleihe ermöglichen“ abzustimmen. Dieser wurde einstimmig angenommen, sodass die Kreisverwaltung nun aufgefordert ist, die mit dem Land getroffene Vereinbarung zur Schulbuchausleihe auf Tablets auszudehnen. Zudem Konzepte für Tablet-Klassen zu erarbeiten, damit diese in den weiterführenden Schulen eingerichtet werden können. Vor allem die im Kreistag engagierten Lehrer begrüßten diesen Antrag sehr, da in den vergangenen Wochen weitgehend festgestellt wurde, dass das digitale Arbeiten von zuhause für die Schüler häufig nicht so gut möglich ist, wie man es sich erhoffte. 

    Für Magnus Jung von der SPD zeigt die momentane Situation und der Umgang mit der Krise auch, dass „die Zustände bei uns im Saarland und bei uns im Kreis St. Wendel, deutlich besser sind, als manch einer in der Gesellschaft das in der Vergangenheit geglaubt hat und viel besser ist, als manche es glauben machen wollen. (…) Es wurde erkannt, dass unser Land vom Bund über das Land bis in die Gemeinden gut regiert wird und dass sich die Bürgerinnen und Bürger bei uns sicher und gut aufgehoben fühlen können.“ Deshalb ging der Kreistag auch seiner Pflicht nach, trotz der widrigen Umstände zu tagen und über wichtige Dinge zu entscheiden. 

    Diesen Beitrag teilen:
  • Anzeige

  • Anzeige